In der aktuellen EMMA

Die Female Fighters in Brüssel

© Kenzo Tribouillard/AFP/Getty Images
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Europa ist zwar eine Frau, doch das Schicksal des Kontinents bestimmten bislang hauptsächlich Männer. Seit Dezember 2019 aber ist die EU weiblicher, fast könnte man sagen, feministischer geworden. Ursula von der Leyen wurde als Überraschungskandidatin der Staats- und RegierungschefInnen zur ersten Frau an der Spitze der EU-Kommission gewählt – einer riesigen Behörde mit einem Heer von 30.000 EU-BeamtInnen. Ihr Job ist es, die Europäische Union zu verwalten. Doch erklärtes Ziel
der Christdemokratin ist es, Europa „die Sprache der Macht“ beizubringen.

Und erklärtes Ziel ist auch: das Kabinett, in das jedes der 27 EU-Mitgliedsländer eineN Minister/Ministerin („EU-KommissarIn“) entsenden darf, zur ersten mit Männern und Frauen paritätisch besetzten Kommission zu machen. Von der Leyen bat alle Staats- und Regierungs-chefInnen, doch bitte einen männlichen Kandidaten und eine weiblichen Kandidatin zu nominieren. Mit Erfolg: Einige Regierungschefs ignorierten zwar diese Vorgabe und eine Kandidatin fiel wegen einer Korruptionsaffäre im Europaparlament durch. Doch nach etlichen Kämpfen (und dem Rücktritt eines männlichen Kommissars) steht es nun 13 Frauen (inklusive von der Leyen) zu 14 Männern. Nur wenige der Kommissarinnen besetzen dabei „klassisch weibliche“ Ressorts wie Gleichstellung, Bildung oder Kultur. Ihre Aufgabengebiete sind vielmehr jene, die in der EU als schwierig bis unlösbar gelten: Migration, Rechtsstaatlichkeit, Wettbewerb, Finanzdienstleistungen. Und die Frauen der von-der-Leyen-Kommission, sie fallen auf. Sie sind die eigentlichen Stars des Kabinetts. Die Gesprächsatmosphäre, so sagen viele von ihnen, sei offener geworden, seit die Hälfte der KommissarInnen am Tisch Frauen sind. Die Sitzungen dauerten zwar länger, aber mehr KollegInnen beteiligten sich. Die „Female Fighters“ in der Runde erkennen und unterstützten sich gegenseitig. Wer sind sie? Und wie fighten sie?

Margrethe Vestager (EU-Kommissions-Vizepräsidentin für Wettbewerb, Dänemark)
Bunte Elefanten. Sie strickt, wann immer sich die Gelegenheit bietet. In Sitzungen, Videokonferenzen, im Flugzeug. Warum Elefanten? „Weil sie in Gruppen leben, die von Frauen geleitet werden“, sagt die dänische EU-Kommissions-Vizepräsidentin. „Sie achten aufeinander und vergessen nichts. Sie sind eindrucksvolle Tiere.“

Margrethe Vestager ist so, wie die EU gern wäre. Selbstbewusst, dynamisch, durchsetzungsstark. Ihr Markenzeichen: knallbunte Wickelkleider zu ergrautem Kurzhaarschnitt. Wann immer die mächtige Digital- und Wettbewerbskommissarin im Brüsseler Pressesaal auftaucht, bedeutet das Ärger für die großen Tiere. Google, Amazon und Facebook belegt sie mit Milliardenstrafen wegen unerlaubter Steuerdeals. US-Präsident Trump nannte sie noch verächtlich „the tax lady“. Sein Nachfolger Biden und dessen Finanzministerin Yellen schwenkten langsam um in Richtung Vestager und die Big-Tech-Konzerne – wollten zumindest theoretisch – stärkeren Regeln unterwerfen.

Zuletzt musste die 52-jährige Wirtschaftswissenschaftlerin aber auch Niederlagen einstecken: Der Europäische Gerichtshof kippte im Dezember 2020 vorläufig ihre Entscheidung, Apple zu einer milliardenschweren Steuernachzahlung zu verdonnern. Ins Rennen um den Topjob als EU-Kommissionspräsidentin stieg die Liberale zu spät und zu halbherzig ein – und unterlag Ursula von der Leyen. Anders als männliche Mitbewerber nahm Vestager das sportlich, gratulierte ihrer neuen Chefin sofort und bot ihr loyale Zusammenarbeit an.

Sie ist die vielleicht mächtigste Frau im von-der-Leyen-Team und sicher die, die sich am besten zu inszenieren weiß. Als der Tonmann beim letzten ZDF-Interview keine Tasche an ihrem Kleid findet, um das Mikro-Netzteil zu verstecken, zieht sie ein Strumpfband aus der Schreibtisch-schublade und befestigt die Batterie am Oberschenkel. Ein Medien-Profi.

Dass ihr Gleichberechtigung wichtig ist, versteht sich von selbst. In ihrem Büro lehnt eine alte Holzleiter an der Wand, die sie mal aus dem dänischen Parlament mitgenommen hat. „Wenn du als Frau weiterkommen willst, solltest du immer eine Karriereleiter dabeihaben.“

Ylva Johansson (EU-Innenkommissarin, Schweden)
„Ich will die europäische Stimme sein, wenn es um Migration und Sicherheit geht, und ich glaube, es ist wichtig, dass diese Stimme eine Frauenstimme ist“, antwortet Ylva Johansson auf die Frage, ob sie nicht längst an ihrem Ressort verzweifelt ist.

Die schwedische Sozialdemokratin führt das Innenressort in der EU. Ihr Job ist es, nach Jahren des Stillstandes, endlich ein europäisches Asylsystem zu schaffen. Sie versucht es mit Humanität, aber auch mit Härte. Eine Quote für die Verteilung von Flüchtlingen auf alle EU-Mitgliedsstaaten hat sie fallengelassen. Ihr Vorschlag besteht heute darin, dass die einen Länder MigrantInnen aufnehmen und die anderen „Abschiebe-Partnerschaften“ übernehmen. Abschiebe-Partnerschaften? „Die Mehrheit derer, die heute irregulär kommen, sind keine Flüchtlinge, sie müssen nicht verteilt, sondern zurückgebracht werden.“

Frauen erreichten Europa eher auf legalem Wege über Umsiedlungsprogramme, also, sagt Johansson, versuche sie diese stärker zu finanzieren.

Die 57-Jährige trägt das Venus-Symbol, ein Symbol der neuen Frauenbewegung, als silberne Kette um den Hals und hat eine klare feministische Agenda. „Ich versuche, das Versteckte ans Licht zu holen, egal ob es um häusliche Gewalt, sexuellen Missbrauch von Kindern oder Menschenhandel geht.“

Die Brüsseler Politik-Blase hält die Schwedin für rückständig, geradezu altmodisch. 1994 gehörte sie der weltweit ersten Regierung an, in der gleichviel Männer und Frauen arbeiteten. Brüssel habe sich wie eine „Reise in die Vergangenheit“ angefühlt. Wieso? „Meetings, bei denen Männer leise beginnen sich zu unterhalten, sobald eine Frau spricht, komische Geräusche machen, oder den Vorschlag einer Frau als den ihren ausgeben.“

Das erste Geschlechter-ausgeglichene EU-Kommissarskollegium hat daran offenbar noch nicht viel geändert, aber die „female fighters“ in der Kommission seien ein Anfang. „Alle Frauen, die es als Politikerinnen bis hierhin geschafft haben – nachdem sie gekämpft, gekämpft und gekämpft haben – haben jetzt eine Menge Erfahrung darin, sich nicht kleinmachen zu lassen, sich gegenseitig zu unterstützen. Das ist unsere Stärke, dass wir das voneinander wissen.“

Frauen seien oft die besseren Politikerinnen, weil sie „schneller auf den Punkt kommen, pragmatischer und konkreter sind“. Der Kampf in der EU-Kommission hat für sie gerade erst begonnen. Und sie stellt klar: „Jede meiner weiblichen KommissarskollegInnen weiß, dass es einen Sonder-platz in der Hölle gibt: für Frauen, die andere Frauen nicht unterstützen.“

Věra Jourová (EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, Republik Tschechien)
Zwei Dinge in Věra Jourovás Büro im elften Stock der EU-Kommission machen sofort klar, worum es geht: Ein riesiger lila Glastisch und ein Porträt von Václav Havel an der Wand, dem tschechischen Schriftsteller, Präsidenten und Menschenrechtler.

Jourovás Job in der EU-Kommission ist es, über Europas Werte zu wachen und darüber, dass der Rechtsstaat nicht in Gefahr gerät, wie z. B. in Ungarn, Polen oder auch in ihrer Heimat Tschechien.

Sie selbst sieht sich als Erfinderin des „Rechtsstaatsmechanismus“, einer Regelung, nach der seit Jahresbeginn die Auszahlung von EU-Geldern gestoppt werden kann, wenn die Gefahr besteht, dass diese Mittel veruntreut oder in korrupte Hände geraten. Nur: angewendet wird die Regel bislang nicht. Hat Jourová, die Frau, die selbst aus dem Osten kommt, eine Beißhemmung, zu wenig Mut, um Orbán & Co. die Stirn zu bieten?

„Manchmal merke ich“, sagt Jourová, „dass jemand mich ansieht, und denkt: Ach, die Frau aus dem Osten. Ich bin stolze Osteuropäerin, und gerade weil ich von dort komme, bin ich beim Thema Rechtsstaat authentischer und stärker. Die EU ist für uns Osteuropäer der einzige Weg, sich gegen totalitäre Tendenzen zu schützen.“

Jourovás sanftes Äußeres – dunkle Haare, lächelnde Augen, melodische Stimme – täuschen. Sie hat Orbán beschuldigt, eine „kranke Demokratie“ aufzubauen und ist entschlossen, erstmals den Weg der Kürzung von EU-Geldern zu gehen, so sie den Missbrauch beweisen kann. Wenn Orbán dagegen klagt, „darf ich diesen Prozess nicht verlieren“, sagt sie.

Jourová, die in Prag erst Völkerkunde und später Jura studierte, ist erst seit gut zehn Jahren in der Politik. Drei Dinge haben ihr als Politikerin geholfen: Entschlossenheit; die Wut, ständig unterschätzt zu werden und eine ermutigende Umgebung. „Frauen in der Politik verbindet das Gefühl, dass sie zusammenhalten müssen. Wir sind keine Solisten!“

Als Kommissionsvizepräsidentin koordiniert sie auch die Gleichstellung-Politik der EU. Die Pandemie habe die Lage von Frauen in Europa verschlechtert. „Deshalb versuchen wir die Frauenförderung auch in den nationalen Wiederaufbauplänen zu verankern. Das Geld, was jetzt nach Corona fließt, muss fair verteilt werden.“
An einem dunklen Novemberabend lädt Jourová mitten in der MeToo-Debatte ein Dutzend Journalistinnen zum Abendessen, die Statistik ihrer Abteilung sagt, dass jede dritte Frau schon einen sexuellen Übergriff erlebt hat. Jourová selbst auch. Und sie macht es zum Thema: „Wir müssen mehr Respekt verlangen! Und wir sollten einander als Frauen nicht verraten. Wir sollten nicht das Spiel mitspielen: Ich kann das aushalten, wenn ein Mann mich belästigt. Denn wenn wir das tun, dann schaden wir uns selbst.“

Stella Kyriakides (EU-Gesundheits-Kommissarin, Griechenland)
Ohne die Corona-Pandemie würde kaum jemand die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides kennen. Als die 65-jährige zyprische Christdemokratin das Ressort im Dezember 2019 übernimmt, ist es nahezu bedeutungslos. Die EU-Mitgliedsstaaten lassen sich bei der Gesundheitspolitik nicht reinreden, Europa hat eher eine koordinierende Funktion. Schon wenige Monate später steht die studierte Psychologin in vollem Rampenlicht. Die EU-Kommission hatte die Impfstoffbeschaffung an sich gezogen und plötzlich ist Stella Kyriakides dafür zuständig, die vielversprechendsten Produzenten zu erkennen und mit ihnen Verträge für 450 Millionen EuropäerInnen auszuhandeln. Die Verhandlungen ziehen sich, die Impfstoffhersteller liefern schleppend, der Impfstoff in Europa ist knapp. Es hagelt Kritik, auch und besonders an Kyriakides.

„Das war eine beispiellose Krise, wir verhandelten über Impfstoffe, die es noch gar nicht gab.“

Die Gesundheitskommissarin steht im Feuer: inkompetent, keine Erfahrung, kein Verhandlungsgeschick.

„Ich habe mich nicht schikanieren lassen, ich hatte nichts anderes erwartet. Es stimmt, dass eine Frau in einer solchen Position schnell als nicht kompetent kritisiert wird. Ich lasse mich davon nicht beeinflussen. Ich bin davon überzeugt, dass die Kritik schnell aufhört, wenn du gut vorbereitet bist und mit Argumenten überzeugst.“

Kyriakides, die seit 25 Jahren im Gesundheitsministerium in Nikosia arbeitete und danach zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt wurde, ist bis heute überzeugt, dass die Entscheidung den Impfstoff europäisch zu beschaffen, richtig war. Natürlich seien zweifellos auch Fehler gemacht worden: Man habe nicht vorausgesehen, welche Schwierigkeiten es bei der Produktion von großen Mengen Impfstoff geben würde. Daraus hat sie gelernt. In den neuen Verträgen für eine dritte Impfung wurden konkrete monatliche Liefermengen festgeschrieben.

Aus der Perspektive der EU-Gesundheitskommissarin sind Frauen von der Pandemie härter betroffen als Männer. Brustkrebsvorsorge-Untersuchungen fielen aus, Behandlungen wurden aus Angst vor Covid verschoben. „Wir werden das später leider an den Zahlen ablesen können.“ Auch die Zahl der Femizide, der Frauenmorde, ist angestiegen. Kyriakides will nun eine „Gesundheits-Union“ aufbauen, mit mehr Kompetenzen für die europäische Ebene, um besser auf zukünftige Pandemien reagieren zu können. „Und dabei werden wir auf mehr Gleichstellung zwischen Männern und Frauen achten.“

Laura Kövesi (Chefin der Europäischen Staatsanwaltschaft, Rumänien)
„Ich bin eine Pionierin“, sagt Laura Kövesi. „Für das, was wir hier machen, gibt es keinen Präzedenzfall.“ Sie meint die Europäische Staatsanwaltschaft, die seit Juni ihre Arbeit aufgenommen hat und deren oberste Chefin sie ist. Jahrelang hatten die europäischen Mitgliedsstaaten gezögert, ob sie wirklich eine übergeordnete Behörde wollen, die das Recht hat, Finanzbetrug in allen Mitgliedsstaaten unabhängig zu verfolgen. Immerhin 22 EU-Länder stimmten schließlich zu und einigten sich auf die 48-jährige Kövesi als Chefin.

Bis dahin hatte die Frau mit streng zurückgebundenem Haar und ebensolchem Blick die oberste Anti-Korruptionsbehörde Rumäniens geleitet. Weil sie gegen den mächtigsten Politiker in Bukarest ermittelte, wurde sie entlassen. Die rumänische Regierung versuchte danach ihre Ernennung zur europäischen Staatsanwältin zu verhindern, doch Kövesi blieb unbeeindruckt. Ihr Motto: Never give up!

„Natürlich“, sagt sie und lächelt, „hatte ich ein paar Probleme“. In ihrem ersten Fall als 22-Jährige ging es um einen Betriebsunfall in einer Fabrik, der Werkschutz will sie nicht reinlassen, sie solle verschwinden, man warte auf den Ermittler. Mit 33 ist sie die erste weibliche Staatsanwältin in Rumänien, mit 40 die oberste Korruptionsbekämpferin. „Natürlich musste ich härter arbeiten, um zu beweisen, dass ich das Gleiche kann wie ein Mann.“

Jetzt also soll Kövesi verhindern, dass die gigantischen Summen aus dem EU-Corona-Hilfsfonds in die Hände der Mafia geraten. Sie hat viele Feinde. „Ich bin gut trainiert darin, gehasst zu werden. Ich traue Staatsanwälten nicht, über die Politiker sagen, ‚der ist gut, mit dem kannst du reden‘. Wenn du viele und mächtige Feinde hast, dann werte ich das als Erfolg für meine Arbeit!“ Aber Kövesi hat auch viele FreundInnen. In Rumänien sind Tausende auf die Straße gegangen, um mit ihr den Kampf gegen Korruption zu unterstützen. Die Organisierte Kriminalität sei auch eine Bedrohung für die europäische Demokratie, sagt Kövesi, StaatsanwältInnen brauche Europa also immer. Kövesi versteht sich als Role Model für JurastudentInnen: „Lernt, seid mutig und konsequent und respektiert immer das Gesetz. Und gebt nicht auf!“

ANNE GELLINEK

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