Frauenministerin

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Karin Prien: Die Superministerin

In den Medien firmiert sie fast immer als „Bildungsministerin“. Dabei ist Karin Prien auch zuständig für „Gedöns“ (Ex-Kanzler Schröder), inklusive Frauen. Ihr Lebenslauf gibt Hoffnung, dass die in Holland geborene Enkelin jüdischer Exilanten die Themen Bildung und Frauen zusammendenkt.

Schräges Transgesetz

Trotz vielfältiger Proteste verabschiedete das Kabinett am 23. August einen nicht zuende gedachten Gesetzesentwurf, der Jugendliche und Frauen schwer gefährdet. Was wird das Parlament dazu sagen? Schon jetzt protestieren nicht nur Oppositionelle, sondern auch Abgeordnete der Koalition. Wird das noch ein Gesetzes-Desaster?

Trans-Gesetz: Nur Beifall erlaubt?

Warum veröffentlicht das Frauenministerium die vielen kritischen Stellungnahmen zum „Selbstbestimmungsgesetz“ nicht? EMMA hat nachgefragt. Die Antwort ist nicht sehr überzeugend und bestätigt den Eindruck, dass das Ministerium mehr Propaganda als Politik betreibt.

Trans-Gesetz: Widerspruch?

Am 21. Juni soll das „Selbstbestimmungsgesetz“ vom Kabinett beschlossen werden. Wollen die MinisterInnen wirklich das Geschlecht als juristische Kategorie abschaffen? Wissen sie, dass renommierte JuristInnen das geplante Gesetz für verfassungswidrig halten? Haben sie die Gefahren für Mädchen und Frauen verstanden?

Gesetz: "Voller Widersprüche!"

Eltern-Initiativen, Transsexuelle und Feministinnen erklären in Stellungnahmen, warum das „Selbstbestimmungsgesetz“ eine Katastrophe ist. An juristisch fundierter Kritik an dem Gesetzentwurf mangelt es also nicht. Werden Justiz- und Frauenministerium dennoch weiterhin wagen, Ideologie über Fakten zu stellen?

Transgesetz: Was ist da los?

Der Entwurf zum „Selbstbestimmungsgesetz“ ist immer noch nicht da. Justizminister und Frauenministerin sind uneins, ob und wie sie Frauenräume schützen wollen. Minister Buschmann (FDP) hat begriffen: Biologische Männer in Frauenduschen sind ein Problem. Er will „aufs biologische Geschlecht abstellen“. Und jetzt?
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