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Ampel beschließt Trans-Gesetz

Und sie sind auch noch stolz darauf. Dabei ist das Gesetz jugendgefährdend und frauenfeindlich. Doch die fundierte Kritik von ExpertInnen und einschlägige Erfahrungen aus dem Ausland mit solchen Gesetzen spielten für die RednerInnen der Ampel keine Rolle. Nur vier RednerInnen hielten gegen.

Schräges Transgesetz

Trotz vielfältiger Proteste verabschiedete das Kabinett am 23. August einen nicht zuende gedachten Gesetzesentwurf, der Jugendliche und Frauen schwer gefährdet. Was wird das Parlament dazu sagen? Schon jetzt protestieren nicht nur Oppositionelle, sondern auch Abgeordnete der Koalition. Wird das noch ein Gesetzes-Desaster?

Alice Schwarzer im Spiegel-Gespräch

Widerstand gegen Trans-Gesetz

Eine rot-grüne Initiative fordert die längst überfällige Debatte zum „Selbstbestimmungsgesetz“. Und auch die CDU-Frauenunion meldet Bedenken an. Die fordert: „Das biologische Geschlecht als medizinischer, politischer und rechtlicher Begriff muss vom Gesetzgeber anerkannt und geschützt werden.“

Transgesetz: Das geht so gar nicht!

Die Ampel will allen Ernstes ein Gesetz, mit dem das biologische Geschlecht als rechtliche und soziale Kategorie de facto abgeschafft würde – und das die physische wie psychische Gesundheit von Jugendlichen gefährden würde. Doch es regt sich Widerstand an allen Fronten. Auch an der grünen Parteibasis und bei Transsexuellen selbst.

Neues Gesetz statt TSG: Die Eckpunkte

Die MinisterInnen Paus und Buschmann haben heute das geplante Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Mit erstaunlicher Unkenntnis wichtiger Fakten. Das biologische Geschlecht als Kategorie wird also abgeschafft. Für Diskussionen um das Sicherheitsbedürfnis von Frauen sieht Paus „keinen Erörterungsbedarf“.
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