Piratenpartei: Frauen im Boot bringen UnglĂŒck!

Eine gewisse Poesie ist dem ja nicht abzusprechen. Junge MĂ€nner auf abenteuerlichen Bötchen mit bunten Segeln manövrieren im Abendlicht. Zwischen OberbaumbrĂŒcke und Regierungsviertel suchen sie ihre Schatzinsel – im Wunderland von Daten-Transparenz, globaler Vernetzung und Postgender. Wie bei jeder anstĂ€ndigen Bande – von den Boygroups bis zu den BĂŒnden in der Finanz- und Politwelt – machen (fast) nur MĂ€nner mit. Alles Zufall, sagt die Piratenpartei, schließlich sei das Geschlecht in Zeiten von Postgender unerheblich. Ein Piratenfan im Internet ist da schon offenherziger: „Ich glaube, dass die Piraten nur eine Chance haben, wenn sie unter sich bleiben, Jungs wĂ€hlen Jungs. Frauen auf dem Boot bringen UnglĂŒck, das weiß mann doch 
!“

Aber stimmt das auch fĂŒr die neuen Piraten? Die trinken Club-Mate statt Rum, tragen Notebooks statt SĂ€bel und nie wĂŒrden sie grölen „Wir sind die Herren der Welt, die Könige auf dem Meer“. Sie fĂŒhlen sich als die Herren der virtuellen Welt, und dort verbrĂŒdert man sich zart zwitschernd per Twitter-Tweets.

Im September 2011 sind die Piraten ĂŒberraschend auf einer breiten Welle von fast neun Prozent der Stimmen ins Berliner Abgeordnetenhaus gesegelt. Und nun stellen sie im Crashkurs fest, dass es in dieser Welt jenseits der sieben Worldwidemeere keine Könige gibt, sondern politische Gepflogenheiten und Kulturen, kritische Fragen und Diskussionen. Und sogar, potzblitz, reale Frauen und deren Forderungen nach politischer Teilhabe und gesellschaftlicher Gerechtigkeit.

Da reibt sich der Pirat die Augen, wenn er von seinem Display aufschaut. Dabei ist das, was die 14 Piraten, und, jetzt muss man ganz korrekt sein, die eine Piratin im Abgeordnetenhaus von Berlin mit der neuen Verantwortung anstellen, das eine. Das andere ist die Reaktion der Öffentlichkeit. Warum diese Begeisterung? Was ist das Versprechen der Piraten? FĂŒr MĂ€nner. Und fĂŒr Frauen.

Die Piraten stehen fĂŒr Transparenz und netzfreundliche Politik. Bekannt geworden sind sie mit ihrem Kampf gegen „Zensursula“. Mit diesem Spitznamen verhöhnten sie die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen, die 2009 den Zugang zu Kinderpornografie-Seiten sperren wollte. Schlagzeilen machten sie auch, als der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss im Mai 2010 nach einer Verurteilung wegen des Besitzes von Kinderpornografie aus der Partei austrat, um ihr „nicht zu schaden“. Die Piratenpartei bedankte sich respektvoll fĂŒr seine Entscheidung und die bisherige Zusammenarbeit. Zum Thema Kinderpornografie im Internet verliert sie in ihrem Programm ĂŒbrigens kein Wort.

Als Ende November auf einer offenen Plattform der Piratenpartei die Hackergruppe „Anonymous“ Links zu PĂ€dophilen-Foren einstellte – angeblich in der Absicht, eine Anti-Kinderporno Kampagne zu starten, mussten die Piraten zugeben, das ihre auf Offenheit und AnonymitĂ€t beruhenden Strukturen einen hervorragenden Raum fĂŒr pĂ€dophile Netzwerke abgeben. Die Bundespartei erstattete Anzeige und erklĂ€rte öffentlich, PĂ€dophilie habe in der Partei keinen Platz. Die Diskussion anonymer User im Netz lĂ€sst daran leider Zweifel offen. Auf Straßen könnten schließlich auch BankrĂ€uber fahren, meint einer, wĂ€hrend ein anderer darĂŒber sinniert, dass PĂ€dophilie uns allen nicht fremd sei. Eine klare Absage an Kinderpornographie sieht anders aus.

Auch fĂ€llt unangenehm auf, dass ÜberlĂ€ufer aus dem rechten Lager hĂ€ufig ihre neue politische Heimat bei den Piraten finden. Die politische Unbestimmtheit der Piraten, verbunden mit ihrem rebellischen Gestus gegenĂŒber der etablierten Politik und dem betont freiheitlichen Umgang mit MeinungsĂ€ußerungen aller Art, ziehen eben auch dezidiert demokratiefeindliche Kreise an.

SpĂ€testens am Wahlabend war klar: Die Piraten sind eine MĂ€nnerpartei, und sie werden ĂŒberwiegend von MĂ€nnern gewĂ€hlt. In dieser Debatte kam ein neuer Begriff auf: Post-Gender. Die Piraten sind damit nicht nur im Netz Avantgarde, sondern laut Eigendefinition auch in der Geschlechterpolitik. Das Geschlecht ist fĂŒr sie nĂ€mlich nicht von Bedeutung, weil ĂŒberwunden.

Altmodische Kategorien wie Frauen und MĂ€nner zĂ€hlen nicht mehr. „FĂŒr uns ist diese Unterscheidung zwischen Frauen und MĂ€nnern nicht mehr zeitgemĂ€ĂŸ, da wir jeden Menschen abseits von seinem Geschlechtsmerkmal als gleichwertig ansehen“, erklĂ€rt der Berliner Landesverband. Wo kein Geschlecht, da keine Geschlechterdiskriminierung. In der Praxis heißt das: Wir sind ein MĂ€nnerbund wie jeder andere, bloß behaupten wir, das Geschlecht spiele dabei keine Rolle.

Das kommt gut an. Bei den WĂ€hlern der Piraten, die ĂŒberwiegend mĂ€nnlich, jung und gebildet sind, aber auch oft arbeitslos. Die Mischung ist brisant: Junge MĂ€nner, die einen Platz in der Gesellschaft beanspruchen, das aber (noch) nicht einlösen können. Da fĂ€llt man gern in eine halb regressive, von kindlichen Abenteuerhelden, und halb aggressive, von mĂ€nnlichen Überlegenheitsphantasien geprĂ€gte Haltung zurĂŒck. Eine Partei, die freien Zugang zum Lieblingsspielzeug verspricht, einschließlich all der gewaltverherrlichenden Ballerspiele und Pornoseiten und der damit einhergehenden virtuellen Verantwortungslosigkeit, kommt da gelegen.

Aber auch die Ă€lteren Herren sind begeistert. Der Berliner Tagesspiegel jubelt: Die Piraten seien eine „radikalliberale Partei. Post-Anarchisten. Sie besetzen ein Feld, das von den GrĂŒnen und der FDP gerĂ€umt worden ist: individuelle Freiheit. Keine BĂŒrokratie, keine Bevormundung, kein staatlicher Perfektionismus.“ Und keine Frauen. Und keine Frauenquote. „An der neuen politischen Kraft, den Piraten, kann man vieles bemeckern, erfrischend ist ihre Post-Gender-AttitĂŒde: Frauenförderung, auch in der eigenen Partei, ist ihnen egal. Ein fast revolutionĂ€rer Ansatz.“ Und in der Zeit wird enthusiastisch die Wiederkehr des Geistes von ’68 begrĂŒĂŸt, „der sich im Cyberspace frisch gehalten hat, der die alten egalitĂ€ren Versprechen einzulösen scheint und die Freiheit des Wortes bedeutet“.

Freiheit, das ist ein großes Versprechen. Gerade geschlechterpolitisch fĂŒhrt es oft zu MissverstĂ€ndnissen. In diesem Fall ist Freiheit meist ein Freibrief fĂŒr alles, was MĂ€nnern Spaß macht, auch wenn es mit Beleidigung, BelĂ€stigung und Gewalt einhergeht. Die Debatten um Pornografie und Prostitution zeigen, dass MĂ€nner gar keinen Spaß verstehen, wenn an ihre Verantwortung appelliert und gar EinschrĂ€nkungen des anything goes gefordert werden. Auf der entgrenzten Spielwiese des Internets gilt das verschĂ€rft. Im Schutz der AnonymitĂ€t tobt sich jede Spielart der Frauenfeindlichkeit aus. Kritik wird grundsĂ€tzlich abgewimmelt mit dem Vorwurf, die Meinungsfreiheit werde eingeschrĂ€nkt. Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der WĂŒrde des Menschen ist den Usern deutlich weniger prĂ€sent.

Die Urszene des sozialen Netzwerkes Facebook beispielsweise ist krude sexistisch: Ein Harvard-Student namens Mark Zuckerberg entwickelte eine Website, auf der seine Kommilitonen den Sexappeal ihrer Mit-Studentinnen bewerten dĂŒrfen. Seine Freunde kriegten Jobs in der jungen Firma. MĂ€nnerkumpanei, GeschĂ€ft, Elite und Frauenverachtung gehen Hand und Hand. Der Erfolg gibt der GeschĂ€ftsidee recht.
Wer sich in Internetforen umguckt, kann nur entsetzt sein ĂŒber die dort grassierende Frauenfeindlichkeit. Übelste, pornografisch gefasste Frauenverachtung scheint in politischen Foren, etwa zu den Piraten, selbstverstĂ€ndlich zu sein. Dass Frauen sich hier nicht willkommen fĂŒhlen, ist gewollt. Sie sind nicht willkommen.

Die Piraten sind nicht das Netz. Doch sie geben einer gesellschaftlichen Gruppe, den intensiven Netzusern, eine Stimme. Und diese Stimme tönt wie die bekannten MĂ€nnerbĂŒnde.

Dennoch werden die Piraten – ungeachtet ihrer Mitglieder aus dem rechten Lager – gemeinhin dem linken Spektrum zugeordnet. Und dort verorten sie sich auch selbst. Im Berliner Abgeordnetenhaus wollten sie zum Beispiel auf keinen Fall auf den StĂŒhlen der nicht im Landtag vertretenen FDP sitzen, da die rechts von der CDU stehen. Forderungen nach mehr Demokratie, nach bedingungslosem Grundeinkommen und Legalisierung von Drogen unterstreichen diesen Eindruck.

Auch die geschlechterpolitischen Teile des Programms klingen auf den ersten Blick progressiv. GemĂ€ĂŸ der Logik des Postgender kommen die Begriffe „Frauen“ und „MĂ€nner“ nicht vor, aber immerhin steht die Piratenpartei „fĂŒr eine Politik, die die freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller IdentitĂ€t bzw. Orientierung respektiert und fördert. Fremdbestimmte Zuordnungen zu einem Geschlecht oder zu Geschlechterrollen lehnen wir ab.“ Mehr noch: „Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen IdentitĂ€t oder Orientierung ist Unrecht. Gesellschaftsstrukturen, die sich aus Geschlechterrollenbildern ergeben, werden dem Individuum nicht gerecht und mĂŒssen ĂŒberwunden werden. Die Piratenpartei lehnt die Erfassung des Merkmals ‚Geschlecht‘ durch staatliche Behörden ab.“
Das klingt Ă€ußerst fortschrittlich. Aber wird in dieser kĂŒhnen Theorie die rĂŒckschrittliche RealitiĂ€t vergessen? Dass der Traum von der Gleichheit der Geschlechter nicht dadurch zu erreichen ist, das man die reale Existenz von Geschlecht ĂŒberhaupt leugnet oder auszublenden sucht, sollte politisch Agierenden eigentlich bewusst sein.

Kein Wunder also, dass im Schatten der gut gemeinten Geschlechterignoranz handfeste antifeministische Argu­mente aus rechten politischen Kreisen in dieser hippen jungen Szene blĂŒhen. Geht man beispielsweise auf die Internetseite der „AG MĂ€nner“ der Piraten, so findet man alle Themen der rechten maskulinistischen Szene, vorgetragen im wortgleichen aggressiven Duktus, wieder.

Dort heißt es: „Die AG MĂ€nner ist eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei auf Bundesebene. Unser Ziel ist es, mĂ€nnerpolitische Forderungen auszuarbeiten und der Piratenpartei zur Übernahme in das Parteiprogramm vorzuschlagen.“ Was bedeutet: Offensiv gegen Quotierungen vorzugehen, die angebliche Benachteiligung von Jungen in der Schule anzuprangern, MĂ€nner als Gewaltopfer darzustellen, die GleichstellungsbemĂŒhungen von Frauen als ungerechtfertigte Privilegien zu denunzieren, gegen die angebliche Heroisierung von Alleinerziehenden zu wettern etc.

Die empfohlenen Links fĂŒhren zu den Seiten der extrem rechtslastigen MĂ€nnergruppe „Agens“, zu vĂ€terrechtlichen Scharfmachern wie „VĂ€teraufbruch“ und „Vaterverbot“ und weiteren einschlĂ€gigen mĂ€nnerrechtlichen Akteuren. Nicht eine einzige partnerschaftliche und frauenfreundliche Initiative findet sich unter den Empfehlungen. Die Auswahl und Aufbereitung der Themen folgt vielmehr der antifeministischen Propaganda, wie sie seit Jahren in rechtsintellektuellen Medien wie der Jungen Freiheit verbreitet wird.

Ähnliches gilt auch fĂŒr Äußerungen von AnhĂ€ngern der Piraten, die zahlreich im Netz umherschwirren. „Sollen die jetzt die Frauen von der Straße entfĂŒhren und auf eine Liste setzen?“, reagiert einer empört auf die Kritik am Frauenmangel der Piraten. Ein anderer meint: „Dieses Frau/Mann-Schubladendenken ist noch ein Relikt aus der Steinzeit. Aber wer es braucht 
“, und ein dritter freut sich: „Wurde aber mal wirklich Zeit, dass diese quĂ€lende Frauenbevorzugung mal von wenigstens einer Partei nicht unterstĂŒtzt wird.“ Ein anderer konstatiert: „Wir MĂ€nner haben lange genug Frauenquoten und Genderblabla ertragen mĂŒssen. Es ist befriedigend, wenn eine Partei dieses Pflichtprogramm nicht auch noch absolviert.“

Krass sexistische Stimmen fehlen im Chor leider auch nicht: „Statt ĂŒber Datenschutz sollte lieber ĂŒber Esoterik & das geheime Wissen von Frauen mit HĂ€ngebusen debattiert werden. Dann kommen auch mehr Frauen zur Partei. Ganz besondere Frauen!“. Und einer „wettet einen benutzten String-Tanga“ darauf, dass dem Vorwurf der Frauenfeindlichkeit auch noch der des Rassismus folgen werde.

Die AG MĂ€nner und diese Stimmen bilden nur einen Teil der PiratenrealitĂ€t ab. Das Propagieren von verantwortungsfreier Selbstentfaltung im Internet – idealisiert als radikale LiberalitĂ€t – mit einer nur mĂŒhsam als GeschlechterneutralitĂ€t verbrĂ€mten Frauenfeindlichkeit weiter Teile der Piratenschaft, wirkt jedoch wie eine Einladung an die antifeministische Rechte.

Und was sagen die Piratinnen selber? Die Quote ist fĂŒr die allermeisten tabu – damit wĂŒrden sie den Toleranzraum ihrer Partei zweifellos ĂŒberschreiten. Die Piratin Julia Schramm hat in der Partei eine „Informelle Vereinigung der Piraten mit zwei X-Chromosomen“, vulgo: Piratinnen, gegrĂŒndet. Um die zwanghafte Zuschreibung von Geschlecht zu vermeiden, greift man hier also auf biologische, um nicht zu sagen biologistische Konstruktionen von Geschlecht zurĂŒck. Das VerstĂ€ndnis von Demokratie ist leider ebenso um die Ecke gedacht. FĂŒr sie gehe Demokratie vor Quote, teilte Julia Schramm der tageszeitung mit. Als stĂŒnde nicht die Quote im Dienste der Demokratie schlechthin! Immerhin hat sie den Mut, ĂŒberhaupt die Anliegen der ­Piraten mit zwei X-Chromosomen zu thematisieren und diese ernsthaft zu diskutieren.

Ähnlich wie Piratin Leena Simon, die vor zwei Jahren eine Mailingliste fĂŒr weibliche Mitglieder initiieren wollte, es aber wegen der wĂŒtenden und hĂ€mischen Reaktionen unterließ. Beliebt macht man sich anders bei den Herren.

Marina Weisband etwa, politische GeschĂ€ftsfĂŒhrerin der Piraten, wĂ€hlt angesichts der anhaltenden Diskussion in der Öffentlichkeit um das Demokratiedefizit in der Partei den Weg der Veralberung. „Ich prangere diese Unterleibsschmerzen an“, twittert sie. „Sie sind sexistisch und von keiner Stelle legitimiert“.

Das klingt erstmal sehr lustig. Doch es bleibt zu befĂŒrchten, dass es auch den 2X-Piraten nicht erspart bleiben wird, ihre Position in der Partei in echten Auseinandersetzungen mit den 1X1Y Piraten zu erkĂ€mpfen. Postgender ist ĂŒbermorgen.

Die Autorin ist Leiterin der „GeschĂ€ftstelle Gleichstellung“ im Berliner Senat. Von ihr erschien u.a. „Die mĂ€nnliche Nation. Poli­tische Rhetorik der  neuen intellektuellen Rechten".

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