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Selbstbestimmungsgesetz

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"Being trans is fashion - and the biggest provocation"

"Être trans, c'est la mode - et la plus grande des provocations".

"Trans zu sein, ist Mode – und die größte Provokation"

"We feminists set out for liberation from gender dictates - and now this"

"We feminists set out for liberation from gender dictates - and now this"

"Nous, les féministes, nous nous sommes engagées pour une libération du diktat du genre - et maintenant ça"

"Wir Feministinnen sind angetreten für eine Befreiung vom Geschlechterdiktat – und nun das"

Schräges Transgesetz

Trotz vielfältiger Proteste verabschiedete das Kabinett am 23. August einen nicht zuende gedachten Gesetzesentwurf, der Jugendliche und Frauen schwer gefährdet. Was wird das Parlament dazu sagen? Schon jetzt protestieren nicht nur Oppositionelle, sondern auch Abgeordnete der Koalition. Wird das noch ein Gesetzes-Desaster?

Alice Schwarzer im Spiegel-Gespräch

Trans-Gesetz: Auf nach Karlsruhe?

Geht es dem „Selbstbestimmungsgesetz“ wie dem verunglückten Heizungsgesetz? Ohne eine breite Debatte im Parlament und in der Bevölkerung könnte es so kommen. Das Bundesverfassungsgericht hat klar gemacht: Abgeordnete brauchen genügend Zeit, um sich mit Gesetzentwürfen zu befassen. Eine Warnung für die Ampel.

Was ist los bei Terre des Femmes?

Seit Monaten tobt eine Debatte in der 1981 gegründeten Frauenrechtsorganisation. Ursache: Ein Positionspapier zur Transfrage. Jetzt eskalierte der Konflikt. Nach der letzten Mitgliederversammlung traten weitere Frauen aus, insgesamt hat TdF mehrere Hundert „Mitfrauen“ verloren. Chronik eines angekündigten Dramas.

Trans-Gesetz: Nur Beifall erlaubt?

Warum veröffentlicht das Frauenministerium die vielen kritischen Stellungnahmen zum „Selbstbestimmungsgesetz“ nicht? EMMA hat nachgefragt. Die Antwort ist nicht sehr überzeugend und bestätigt den Eindruck, dass das Ministerium mehr Propaganda als Politik betreibt.

Trans-Gesetz: Widerspruch?

Am 21. Juni soll das „Selbstbestimmungsgesetz“ vom Kabinett beschlossen werden. Wollen die MinisterInnen wirklich das Geschlecht als juristische Kategorie abschaffen? Wissen sie, dass renommierte JuristInnen das geplante Gesetz für verfassungswidrig halten? Haben sie die Gefahren für Mädchen und Frauen verstanden?

Gesetz: "Voller Widersprüche!"

Eltern-Initiativen, Transsexuelle und Feministinnen erklären in Stellungnahmen, warum das „Selbstbestimmungsgesetz“ eine Katastrophe ist. An juristisch fundierter Kritik an dem Gesetzentwurf mangelt es also nicht. Werden Justiz- und Frauenministerium dennoch weiterhin wagen, Ideologie über Fakten zu stellen?

Trans-Gesetz: Und die Frauen?

Bei der Kritik am geplanten "Selbstbestimmungsgesetz" geht um mehr als „nur“ Schutzräume für Frauen. Es geht eigentlich ums Ganze. Was würde aus den biologischen Frauen? Und was wird aus den rebellischen Mädchen, die keine „echten“ Frauen werden wollen? Unechte Männer?

TransGesetz: Fall für Karlsruhe!

Justizminister Buschmann und Frauenministerin Paus legen einen skandalösen Referentenentwurf zum „Selbstbestimmungsgesetz“ vor. Die Kategorie „Geschlecht“ wird de facto abgeschafft. Der Geschlechtswechsel ist schon bei Kindern möglich. Den Schutz von Frauenräumen erklärt das Gesetz zur „Einzelfallentscheidung“.

Trans-Gesetz: Schon jetzt gescheitert!

Ein Mann, der sich als „nicht-binär“ definiert, bewirbt sich als Gleichstellungsbeauftragte – und scheitert. Ein Mann, der sich „zu 79 Prozent als Frau definiert“, bewirbt sich bei den Grünen auf einen quotierten Frauenplatz – und scheitert. Das geplante „Selbstbestimmungsgesetz“ fährt schon jetzt vor die Wand.

Transgesetz: Was ist da los?

Der Entwurf zum „Selbstbestimmungsgesetz“ ist immer noch nicht da. Justizminister und Frauenministerin sind uneins, ob und wie sie Frauenräume schützen wollen. Minister Buschmann (FDP) hat begriffen: Biologische Männer in Frauenduschen sind ein Problem. Er will „aufs biologische Geschlecht abstellen“. Und jetzt?

Feministische Scheißhaufen?

Jan Böhmermann hat Kritikerinnen des „Selbstbestimmungsgesetzes“ als „Scheißhaufen“ diffamiert. EMMA hatte, wie viele, Programmbeschwerde eingelegt. Wegen: Schmähkritik, Einseitigkeit und Falschbehauptungen. ZDF-Intendant Himmler schweigt, der ZDF-Fernsehrat sieht keinen Anlass zur Rüge. Jetzt bekommt er den Grimme-Preis.

„Das Gesetz wäre verfassungswidrig!“

Laut SZ haben sich Justizminister und Frauenministerin zum „Selbstbestimmungsgesetz“ geeinigt. Ab 14 soll das Geschlecht gewechselt werden können. JuristInnen schlagen Alarm! Denn so ein Gesetz wäre verfassungswidrig. Weil es die real existierende Kategorie Geschlecht juristisch abschafft. Und rebellische Mädchen ans Messer liefert.