Integration: Schaffen wir das?

Die Forderungen hat EMMA in ihrer November/Dezember-Ausgabe 2015 veröffentlicht. Vor zehn Jahren also. Damals kamen nach der Öffnung der Grenzen Hunderttausende Geflüchtete nach Deutschland und Kanzlerin Angela Merkel sagte ihren berühmten Satz: "Wir schaffen das!" Das Problem, dass - überwiegend - Männer aus Ländern kamen, in denen Frauen Bürger Menschen zweiter Klasse sind, und diese auf weitgehend ungehindert agitierende Islamisten treffen würden, ignorierte die Kanzlerin. 24 Jahre zuvor, 1991, hatten wir zum ersten Mal über das Problem der ­islamistischen Unterwanderung und unzureichenden Integration von Migranten breit berichtet. Schon damals zogen wir uns dafür die Diffamierung als „Rassistinnen“ zu. Ein Trupp von „Frauen­Lesben“ verwüstete sogar die Redaktions­räume. Wir hielten durch. Und behielten – leider – recht.

Denn wie viele von den diesen Forderungen sind im Verlauf der vergan­genen zehn Jahre eigentlich verwirklicht ­worden? Zwei, drei? Der Rest wird weiter ignoriert. Es wird auf jeden Fall sehr, sehr schwer sein, dem Ausmaß der islamistischen Agitation noch angemessen zu begegnen.

Wie kann Integration gelingen? EMMA stellte dazu 17 Forderungen auf, allen voran: Null Toleranz bei Frauenfeindlichkeit! Hier drucken wir die Forderungen nochmal ab und fragen: Sind sie erfüllt?

In den Unterkünften 
> Frauen und Kinder müssen darüber aufgeklärt werden, dass sie (sexuelle) Gewalt nicht hinnehmen müssen, ­sondern dass das Straftaten sind.

>  Die BetreuerInnen von Flüchtlingen müssen spezielle Schulungen erhalten für geschlechtsspezifische Probleme.

>  Für alleinreisende Frauen und Mädchen müssen getrennte Unterkünfte bereitgehalten werden.

>  In den gemischten Unterkünften ­müssen nach Geschlechtern getrennte, abschließbare Sanitäranlagen zur Verfügung stehen.

>  In den Lagern muss es spezielle Ansprechpartnerinnen für Frauen in Not geben.

>  In den Frauenhäusern muss es auch Plätze für Flücht­lings­frauen in Not geben.

>  Bei Einschüch­terungs­versuchen – wie z. B. der Weigerung, sich von Frauen helfen zu lassen (Bedie­nungen, Betreuungen, Polizistinnen etc.) oder der Aufforderung an muslimische Frauen, sich „züchtig“ zu kleiden – muss Null Toleranz gelten.

>  Täter müssen konsequent verfolgt ­werden, auch wenn sie selber gleichzeitig Opfer sind.

Im Asylverfahren
> Geschlechtsspezifische Gründe zur Flucht, wie patriarchal bzw. islamistisch motivierte Gewalt gegen Frauen, ­müssen anerkannt werden.

>  Weibliche Dolmetscher müssen zur Verfügung stehen, damit die Frauen nicht vor Scham schweigen.

>  Während der Anhörung von Müttern müssen die Kinder betreut werden.

Zur Integration
>   Zur Aufklärung über die Demokratie gehört das Kapitel Gleichberechtigung der Geschlechter. Ebenso gehört die Akzeptanz aller von der normativen Heterosexualität abweichenden sexu­ellen Identitäten dazu. 

>  Von Anbeginn an müssen Sprach- und Aufklärungskurse gekoppelt sein.

>  Die Teilnahme von Frauen an allen Kursen muss verpflichtend sein. Müttern muss dafür eine Kinder­betreuung zur Verfügung gestellt ­werden.

>  Werbe- und Rekrutierungs-Aktivitäten von Salafisten und anderen rückschritt­lichen Muslimverbänden in den Auf­nahme­lagern müssen strikt untersagt werden. Dasselbe gilt für christliche Sekten wie z. B. die Evangelikalen. 

>  Übergriffe auf Frauen bzw. Kinder und Verstöße gegen unsere Gesetze müssen rasch und konsequent geahndet werden. Es stellt sich die Frage, ob solche Verstöße auch ein Grund für die Ableh­nung des Asylgesuchs sein können.

>  Selbstverständlich darf es keine Relativierung unserer Gesetze und Werte im Namen einer Religion geben.

Dass die Verhältnisse sich seit „Wir schaffen das!“ (Merkel) nicht verbessert, sondern verschlechtert haben, und auch der aktuelle Kanzler noch immer von „Religion“ redet im Zusammenhang mit dem politischen Islam, das sind hoch alarmierende Zeichen. Der Anfang August vom Staats­sekretär des Innenministeriums, Christoph de Vries, angekündigte „Bundesländer-Aktionsplan“ gegen den „politischen Islam in Deutschland“ macht Hoffnung. Vielleicht ist ja noch etwas zu retten.  

Mehr zum Thema Islamismus & Integration im Dossier der neuen September-/Oktober-Ausgabe!