Trans-Debatte

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Trans-Gesetz: Auf nach Karlsruhe?

Geht es dem „Selbstbestimmungsgesetz“ wie dem verunglückten Heizungsgesetz? Ohne eine breite Debatte im Parlament und in der Bevölkerung könnte es so kommen. Das Bundesverfassungsgericht hat klar gemacht: Abgeordnete brauchen genügend Zeit, um sich mit Gesetzentwürfen zu befassen. Eine Warnung für die Ampel.

Was ist los bei Terre des Femmes?

Seit Monaten tobt eine Debatte in der 1981 gegründeten Frauenrechtsorganisation. Ursache: Ein Positionspapier zur Transfrage. Jetzt eskalierte der Konflikt. Nach der letzten Mitgliederversammlung traten weitere Frauen aus, insgesamt hat TdF mehrere Hundert „Mitfrauen“ verloren. Chronik eines angekündigten Dramas.

Trans-Gesetz: Nur Beifall erlaubt?

Warum veröffentlicht das Frauenministerium die vielen kritischen Stellungnahmen zum „Selbstbestimmungsgesetz“ nicht? EMMA hat nachgefragt. Die Antwort ist nicht sehr überzeugend und bestätigt den Eindruck, dass das Ministerium mehr Propaganda als Politik betreibt.

Trans-Gesetz: Widerspruch?

Am 21. Juni soll das „Selbstbestimmungsgesetz“ vom Kabinett beschlossen werden. Wollen die MinisterInnen wirklich das Geschlecht als juristische Kategorie abschaffen? Wissen sie, dass renommierte JuristInnen das geplante Gesetz für verfassungswidrig halten? Haben sie die Gefahren für Mädchen und Frauen verstanden?

Trans: Wo sitzt das Geschlecht?

Zwei Spiegel-RedakteurInnen sprechen mit dem staatlich ernannten grünen Queer-Beauftragten der Regierung, Sven Lehmann, über das geplante "Selbstbestimmungsgesetz". Nur - die entscheidende Frage stellen sie nicht.

Gesetz: "Voller Widersprüche!"

Eltern-Initiativen, Transsexuelle und Feministinnen erklären in Stellungnahmen, warum das „Selbstbestimmungsgesetz“ eine Katastrophe ist. An juristisch fundierter Kritik an dem Gesetzentwurf mangelt es also nicht. Werden Justiz- und Frauenministerium dennoch weiterhin wagen, Ideologie über Fakten zu stellen?
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